Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Abschnitt I: Allgemeine Regelungen

• 1. Vertragsbedingungen

• 1.1 Die Firma Omniscale GmbH & Co. KG – nachstehend Anbieter genannt – erbringt die Leistungen des Kartenhostings auf maps.omniscale.com ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

  1.2 Im Abschnitt I (allgemeine Bestimmungen) enthält Bedingungen, die für alle angebotenen Dienste gelten. In den Abschnitten II (Volumenbasierte Pläne) und III (Pläne die Desktop-Nutzung mit unbegrenzten Zugriffen) finden Sie Bedingungen, die zusätzlich für den einzelnen Dienst gelten.

  1.3 Abweichenden Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen des Vertragspartners – nachstehend Kunde genannt – wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

• 2. Zustande kommen des Vertrags

2.1 Der Vertragsabschluss zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt mit der Anmeldung auf den Seiten des Anbieters zustande. Ein Anspruch auf eine Anmeldung besteht nicht.

2.2 Die Angebote des Anbieters sind stets frei bleibend und unverbindlich.

2.3 Der Kunde kann weitere kostenlose und kostenpflichtige Dienste (Pläne) hinzubuchen. Hierbei kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungszeiträumen wählen. Gebuchte Dienste verlängern sich bis zur Kündigung nach Ablauf des Zahlungszeitraums automatisch um den ausgewählten Zahlungszeitraum.

• 3. Kündigung

• 3.1. Es wird keine Vertragsmindestlaufzeit vereinbart.

• 3.2 Soweit im Vertrag zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, können die gebuchten Dienste nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ende des Zahlungszeitraumes ordentlich gekündigt werden. Für Sonder- und Aktionsangebote – insbesondere Angebote mit abweichenden Zahlungsräumen – können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern auf den Internetseiten oder im Angebot darauf hingewiesen wird.

• 3.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

• 3.4 Kündigungen von gebuchten Diensten können online auf den Seiten des Anbieters oder in Schriftform durchgeführt werden. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses kann durch Löschen des Benutzerkontos auf den Seiten des Anbieters oder durch Kündigung in Schriftform durchgeführt werden.

• 4. Leistungsumfang und Pflichten des Anbieters

  4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Möglichkeit zur Verfügung auf Kartendienste über verschiedene Schnittstellen mittels Telekommunikationsmedien zuzugreifen. Einzelheiten und Umfang der Leistungen sind in Abschnitt II und III, sowie in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt.

• 4.2 Der Anbieter garantiert keine Vollständigkeit, Aktualität, Genauigkeit und Richtigkeit der verwendeten Kartendaten.

• 4.3 Soweit der Anbieter entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

• 4.4 Der Anbieter ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.

• 4.5 Die Kunden sind rechtzeitig über Änderungen gemäß Punkt 4.4 zu informieren.

• 5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  5.1 Der Kunde ist verpflichtet die Lizenzbedingungen der angebotenen Kartenwerke einzuhalten. Die Lizenzbedingungen sind in Abschnitt II und III aufgeführt.

• 5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste des Anbieters sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

  • a) den Anbieter unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren
  • b) die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste des Anbieters nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzeswidrige Handlungen zu unterlassen.

    Insbesondere ist es dem Kunden untersagt,

    • die Leistungen anderer Teilnehmer der Anbieterdienste unberechtigt zu nutzen;
    • nicht im Vertrag vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen sowie Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der Anbieterdienste oder des Systemoperators zu entschlüsseln, zu lesen oder zu ändern;
    • einzelne Anwendungen lizenzierter Anwendungssoftware über die Dienste des Anbieters unberechtigt zu verbreiten,
    • Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist;
    • die Dienste des Anbieters in strafbaren Inhalten jeglicher Art zu integrieren;

      dies gilt insbesondere für Gewalt verherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind, wie nationalsozialistische oder terroristische Inhalte sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien, Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen;

    Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere o.g. Punkte) erstattet der Kunde dem Anbieter entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.

  • c) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Anbieternetz einschlägig sein sollten;
  • d) den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen;
  • e) die Verwendung der Dienste so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers durch Skripte oder Programme, welche eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher oder Bandbreite beanspruchen, zu vermeiden ist;
  • f) für den Anbieter erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;
  • g) nach Abgabe einer Störungsmeldung des Anbieters die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfangs) vorlag.

• 5.3 Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 5.2.b) und 5.2.c) genannten Pflichten, ist der Anbieter sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von Absatz 5.2.g) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

• 5.4 Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander können im Wege einer Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.

• 5.5 In den Fällen des Absatzes 5.2.c) ist der Anbieter neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes des Kunden in der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung den Zugang zu den sich aus dem Leistungsumfang ergebenen Dienste zu sperren.

• 6. Nutzung durch Dritte

• 6.1 Die direkte oder unmittelbare Nutzung der Anbieterdienste durch Dritte ist in den Abschnitten II und III geregelt. Sofern gestattet, hat der Kunde Dritte ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Der Kunde steht dem Anbieter gegenüber für die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.

• 6.2 Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt im Falle der unbefugten Nutzung der Dienste durch Dritte, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die unbefugte Nutzung durch eine Umgehung oder Aufhebung der Sicherungseinrichtungen des Anbieters erfolgt ist, ohne dass er diese zu vertreten hat.

• 7. Zahlungsbedingungen

• 7.1 Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt der Anbieter dem Kunden die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Plänen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung von fixen Entgelten erfolgt im Voraus, von verbrauchsabhängigen Entgelten jeweils zu Beginn des folgenden Rechnungszeitraums. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben sein.

• 7.2 Ist das Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.

• 8. Aufrechnungs-, Zurückbehaltungsrecht und Leistungsstörung

• 8.1 Gegen die Ansprüche des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.

• 8.2 Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese vom Anbieter nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.

• 8.3 Unterschreitet der Anbieter die Verfügbarkeit seiner Dienste von 99,5% im Jahresmittel, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

  • a) der Kunde aus Gründen, die der Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen und Vertretern zu vertreten haben, nicht mehr auf die Anbieter-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und
  • b) die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

• 8.4 Bei Ausfall von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gemäß Punkt 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• 9. Zahlungsverzug

• 9.1 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Anbieter in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist dieser berechtigt, den Schaden geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt, dem Anbieter nachzuweisen, dass als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

• 9.2 Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen – insbesondere den Zugang zu den Diensten – wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Beträge ganz oder teilweise länger als einen Monat in Verzug befindet, der Anbieter den Kunden unter Fristsetzung gemahnt und auf die möglichen Folgen der Kündigung und des Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.

• 9.3 Die Geltendmachung weiterer rechtlicher Ansprüche bleibt dem Anbieter vorbehalten.

• 10. Verfügbarkeit der Dienste

• 10.1 Der Anbieter bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden so früh wie möglich angekündigt. Der Anbieter wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich und zu einer für den Kunden günstig gelegenen Uhrzeit, beispielsweise außerhalb der üblichen Geschäftszeiten, beseitigen.

• 11. Datenschutz

• 11.1 Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass der Anbieter personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Informationen finden Sie in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung.

• 11.2 Soweit sich der Anbieter Dritter zu Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Anbieter berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung der DSGVO offen zu legen. Dazu ist der Anbieter im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen des Anbieters sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.

• 11.3 Der Anbieter erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gemäß DSGVO verpflichtet worden sind und der Anbieter die nach DSGVO erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften der DSGVO zu gewährleisten.

• 12. Haftung und Haftungsbeschränkungen

• 12.1 Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.

• 12.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (12.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

• 13. Schlussbestimmungen

• 13.1 Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz des Anbieters in Oldenburg (Oldb) in der Bundesrepublik Deutschland.

• 13.2 Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind – soweit zulässig – abbedungen.

• 13.3 Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz des Anbieters als Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Abschnitt II: Volumenbasierte Pläne

• 1. Leistungsumfang und Pflichten des Anbieters

  1.1 Der Anbieter stellt Karten über dokumentierte HTTP-Dienste bereit, die vom Kunden in Desktop- oder Webanwendungen eingebunden werden kann.

  Karten können als einzelne Bilder mit freiwählbarer Größe oder als 256*256 Pixel große Kacheln abgerufen werden. Der Umfang der Dienste ist in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt.

• 1.2 Nutzung der Karten

  Für jede Anwendung ist ein aktiver Zugriffsschlüssel erforderlich.

  • Für Web-Anwendung ist ein öffentlicher Zugriffsschlüssel erforderlich. Zu jedem öffentlichen Zugriffsschlüssel muss der Kunde eine eindeutige URL der Web-Anwendung nennen. Zugriffe von Web-Anwendungen unter anderen URLs sind nicht möglich, um der Nutzung des Freikontingents durch Dritte vorzubeugen.

  • Für Desktop- und Server-Anwendung ist ein privater Zugriffsschlüssel erforderlich. Der Kunde hat den privaten Zugriffsschlüssel vor nicht befugten Nutzern geheim zu halten, um der Nutzung des Freikontingents durch Dritte vorzubeugen.

• 1.3 Zählung der Zugriffe

  Jedem Plan steht ein monatliches Freikontingent an Kachelabfragen zur Verfügung.

  Anfragen für größere Bilder werden dem Kontingent als mehrere Kachelabfragen angerechnet, basierend auf der Größe und einem Faktor von 2 (Beispiel: Eine Anfrage von 512*512 Pixel hat die Größe von 4 Kacheln und wird als 8 Kachelanfragen an das Kontingent angerechnet).

• 1.4 Überschreitung des Freikontingents

  Der Anbieter gestattet dem Kunden pro Kalenderquartal eine einmalige Überschreitung des monatlichen Freikontingents. Voraussetzung hierfür ist dass

  • der Kunde einen Plan gewählt hat, der für die typische Nutzung der Webanwendung entspricht und die Überschreitung nicht erwartbar war.

  Bei Überschreitungen darüber hinaus wird der Kunde vom Anbieter hierüber informiert. Der Anbieter behält sich bei deutlicher Überschreitung vor, den Zugang zu den Diensten zu drosseln. Weitere Rechte und Pflichten (insb. aus Abschnitt I, Punkt 5.) bleiben hiervon unberührt.

• 2. Nutzung durch Dritte

  2.1 Die Dienste dürfen nur in Anwendungen des Kunden eingebunden werden. Die Nutzung durch Dritte ist nur gestattet, sofern diese über die Webanwendung des Kunden auf die Dienste zugreifen.

• 3. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  3.1 Die Nutzung in Anwendungen die Daten dauerhaft Zwischenspeichern (z.B. zur späteren Nutzung) oder Massendownloads ermöglichen ist nicht gestattet.

  3.2 Die Karten werden vom Anbieter unter der CC-BY 4.0 Lizenz (http://creativecommons.org/licenses/by/4.0/) veröffentlicht. Die verwendeten OpenStreetMap Daten stehen unter der Open Data Commons Open Database License (ODbL). Der Kunde hat bei Veröffentlichungen folgenden Urheberrechtshinweis anzugeben:

  © Omniscale, 20XX (License CC-BY 4.0), Kartendaten: OpenStreetMap (License ODbL)

  20XX ist durch das Jahr der Veröffentlichung zu ersetzen.

  3.3 Neben dem Standardkartendesign kann der Anbieter weitere Kartendesigns bereitstellen, die Daten weiterer Anbieter enthalten. Diese Daten können abweichende Urheberrechtshinweise erfordern. Die abweichenden Urheberrechtshinweise sind in diesen Fällen in der Dokumentation der Kartendesigns angegeben und müssen vom Kunden bei Veröffentlichungen entsprechend angegeben werden.

Abschnitt III: Pläne die Desktop-Nutzung mit unbegrenzten Zugriffen

• 1. Leistungsumfang und Pflichten des Anbieters

  1.1 Der Anbieter stellt Karten über dokumentierte HTTP-Dienste bereit, die vom Kunden in Desktopanwendungen eingebunden werden können. Der Umfang der Dienste ist in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt.

  1.2 Eine Abrechnung der Zugriffe entfällt. Eine Zählung der Zugriffe erfolgt lediglich zur Überprüfung der Pflichten und Obliegenheiten des Kunden (insb. für Abschnitt I, Punkt 5.2 f).

• 2. Nutzung durch Dritte

  2.1 Für jeden Nutzer der Dienste ist ein individueller Zugriffsschlüssel erforderlich. Jeder individuelle Zugriffsschlüssel erfordert die Angabe des vollständigen Namens des tatsächlichen Nutzers. Die Anzahl der aktiven Zugriffsschlüssel ist abhängig vom gebuchten Plan.

  2.2 Eine Weitergabe der Zugriffsschlüssel an Dritte ist nicht gestattet.

• 3. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  3.1 Der Kunde verpflichtet sich die Dienste ausschließlich in Desktopanwendungen zu verwenden, die eine Online-Nutzung der Kartendienste ermöglichen. Die Nutzung in Anwendungen die Daten dauerhaft Zwischenspeichern (z.B. zur späteren Nutzung) ist nicht gestattet.

  3.2 Die Karten werden vom Anbieter unter der CC-BY 4.0 Lizenz (http://creativecommons.org/licenses/by/4.0/) veröffentlicht. Die verwendeten OpenStreetMap Daten stehen unter der Open Data Commons Open Database License (ODbL). Der Kunde hat bei Veröffentlichungen folgenden Urheberrechtshinweis anzugeben:

  © Omniscale, 20XX (License CC-BY 4.0), Kartendaten: OpenStreetMap (License ODbL)

  20XX ist durch das Jahr der Veröffentlichung zu ersetzen.

  3.3 Neben dem Standardkartendesign kann der Anbieter weitere Kartendesigns bereitstellen, die Daten weiterer Anbieter enthalten. Diese Daten können abweichende Urheberrechtshinweise erfordern. Die abweichenden Urheberrechtshinweise sind in diesen Fällen in der Dokumentation der Kartendesigns angegeben und müssen vom Kunden bei Veröffentlichungen entsprechend angegeben werden.